Die Basis für ein angenehmes Miteinander

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO

  1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Projekte und Dienstleistungen von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO. Alle Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Sie sind Bestandteil aller Verträge über Lieferungen und Leistungen, die mit Vertragspartnern geschlossen werden. Sie gelten auch für alle zukünftigen Projekte und Dienstleistungen, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung nicht im Einzelnen widersprochen wird.

  1. Vertragsgegenstand

Einzelheiten des Vertragsverhältnisses (wie z.B. Leistungsumfang, Projektplan, Vergütung) werden gesondert in schriftlichen Einzelaufträgen und den darin enthaltenen Leistungsbeschreibungen geregelt. Die o.g. Dokumente gehen im Zweifelfall diesen AGB vor.

  1. Mitwirkungspflicht

EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO berät und unterstützt ihre Auftraggeber kontinuierlich hinsichtlich der Ermittlung der für die Arbeitsergebnisse wesentlichen Informationen. Erkennt EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO, dass die vom Auftraggeber gestellten Anforderungen, Informationen oder Materialien nicht in der vereinbarten Art und Weise genutzt werden können, weist EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO den Auftraggeber sofort darauf hin. Der Auftraggeber und EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO entscheiden dann gemeinsam über das weitere Vorgehen und ändern die jeweiligen Leistungsbeschreibungen. Der Auftraggeber übernimmt als wesentliche Vertragspflicht, EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO während des kompletten Projekt- oder Dienstleistungsverlaufes zeitgemäß und vollständig mit den notwendigen Informationen und Materialien zu versorgen. Form, Qualität und Umfang müssen dem Zweck entsprechen. Der Auftraggeber hat EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO für die Projekt- und Dienstleistungsdurchführung die erforderlichen Arbeitsvoraussetzungen wie z.B. Zugang zu den Räumlichkeiten, den Softwareprodukten oder den benötigten Unterlagen (Schriftgut und Digital) zeitgemäß zur Verfügung zu stellen. Kommt der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, fordert EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO ihn schriftlich auf, seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen. Gegebenenfalls muss der vereinbarte Projektzeitraum angepasst werden. Sollten zusätzliche, nicht vertragliche vereinbarte Nachbearbeitungen von Informationen durch EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO erforderlich sein, erfolgt eine gesonderte schriftliche Vereinbarung.

  1. Ansprechpartner

Auftraggeber und EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO benennen jeweils namentlich einen Projektverantwortlichen für die Abgabe und Entgegennahme verbindlicher Absprachen sowie für alle Fragen zum Projekt oder der vereinbarten Dienstleistungen.

  1. Sicherung der Unabhängigkeit

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Unabhängigkeit der Vertragsparteien zu gefährden.

  1. Schutz und Urheberrechte

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO erstellten Unterlagen ausschließlich für seine Zwecke zu verwenden und nicht an Dritte zu übergeben. EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO verbleibt an allen ihren Leistungen ein Urheberrecht. Das Recht des Auftraggebers, die für ihn erstellten Leistungen im vollen Umfang zu nutzen und/oder zu verändert bleibt davon unbenommen. Eine werbetechnische Verwendung der Bezeichnung EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

  1. Liefertermine

Projektzeiträume werden vertraglich vereinbart. Soweit keine Termine vereinbart werden, bestimmt EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO diese nach eigenem Ermessen und erstellt einen Zeitplan. Sollten Liefertermine von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO durch verzögerte notwendige Vorleistungen Dritter nicht eingehalten werden können, verlängern sich die Lieferzeiten von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO entsprechend. EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO kann – unbeschadet ihrer Rechte aus Verzug des Auftraggebers – vom Auftraggeber eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Auftraggeber seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO nicht nachkommt. EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO hafte nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, behördliche Maßnahmen, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung von Lieferanten etc.) verursacht worden sind und die EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur vorübergehend ist, ist EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- und Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung gegenüber EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO vom Vertrag zurück treten.

  1. Änderungswünsche

EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO wird nach Möglichkeit auf Änderungswünsche des Auftraggebers eingehen. Die erbrachten Änderungen sind grundsätzlich zu vergüten, es sei denn, sie sind ihrem Umfang nach unerheblich. Als Änderung gilt jede gewünschte Abweichung von vertraglich vereinbarten Leistungen, Projektbeschreibungen, sowie jede Erweiterung des Leistungsumfangs. Bei Vertragserweiterungen erstellt EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO ein schriftliches Angebot.

  1. Zahlungsbedingungen

Die Preise gelten für die in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Lieferungen und Leistungen. Mehrleistungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich in Euro zzgl. der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung behält sich EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO das Recht vor, Mahngebühren bzw. Verzugszinsen zu berechnen. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nicht zulässig. Befindet sich der Auftraggeber in Verzug mit der Zahlung der Rechnungssumme, so hat EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO das Recht, Maßnahmen zu ergreifen, die die Nutzung der Arbeitsergebnisse so lange verhindern, wie der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt. Das Recht zum Rücktritt vom Vertrag von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO bleibt hiervon unbenommen. EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit wie es dem Auftraggeber zumutbar ist. Werden Teilleistungen in Rechnung gestellt, so ist der Auftraggeber zu Teilzahlungen verpflichtet. Bei mehrmonatigen Projekten stellt EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO jeweils zum Monatsende eine Rechnung entsprechend der dokumentierten Leistungen.

  1. Haftung

EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO haftet für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruhen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, wie z.B. entgangener Gewinn, Mangelfolgeschäden sowie für Schäden, deren Entstehung bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren, ist – außer bei Schäden die auf Vorsatz und oder der groben Fahrlässigkeit beruhen – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO haftet nicht für Schäden an Computer-Systemen.

  1. Datenschutz

Die Abwicklung des Auftrages erfolgt innerhalb von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO mithilfe einer elektronischen Datenverarbeitung. Der Auftraggeber erteilt EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO mit der Annahme eine Angebots die ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der Daten. Im Gegenzug sichert EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO ihren Auftraggebern ausdrücklich zu, dass keine Daten an Dritte weitergegeben werden und auch sonst pfleglich damit umgegangen wird. Für sonstige datenschutzrechtliche Aspekte ist der Auftraggeber selbst zuständig.

  1. Geheimhaltung

EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO verpflichtet sich, alle Informationen, die ihr zugänglich gemacht wurden, streng vertraulich zu behandeln. In gleicher Weise verpflichtet sich der Auftragnehmer über Informationen von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO. 

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für die Leistungen von EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO sind Durchführung und die sich daraus ergebenden Ansprüche nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Sofern der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, gilt, vorbehaltlich eines abweichend auszuschließenden Gerichtstands für alle Rechtsstreitigkeiten oder im Zusammenhang mit dem Vertrag als Gerichtsstand und Erfüllungsort, der Sitz des Auftraggebers.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
EVA KLABES — SOFTWARE@BÜRO

Stand: 1. August 2012

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